LÄDT

Prüfungsunfähigkeit

Wer sich einer Prüfung unterziehen muss, darf in seiner Leistungsfähigkeit nicht eingeschränkt sein. Wäre die Leistungsfähigkeit beispielsweise durch Erkrankung eingeschränkt oder gar ausgeschlossen, spricht von vornherein sehr viel dafür, dass das Ergebnis der Prüfung nicht den Erwartungen entsprechen wird, dass im Zweifel ein Misserfolg in der Prüfung die Folge ist. Ob eine Prüfungsunfähigkeit gegeben ist, muss individuell geprüft werden.

Nun gibt es natürlich Fälle, in denen ganz eindeutig ein Fall von nicht gegebener Prüfungsfähigkeit vorliegt, wenn man zum Beispiel am Tag der Prüfung sich in stationärer Krankenhausbehandlung befindet. In den allermeisten Fällen sieht es nicht so eindeutig aus.  Genau das macht es dann sehr schwer, die richtigen Entscheidungen am Prüfungstag zu treffen. Gibt es Hinweise darauf, dass die Prüfungsfähigkeit tatsächlich nicht am Prüfungstag gegeben ist, muss vom Prüfling sofort geklärt werden, ob der Rücktritt von der Prüfung erklärt wird.  Ebenso unverzüglich muss ein Nachweis zum Rücktrittsgrund dem Prüfungsamt vorgelegt werden. Selbst Studierende im Studiengang Humanmedizin bedürfen, wenn Sie wegen aus gesundheitlichen Gründen nicht gegebener Prüfungsfähigkeit den Rücktritt erklären wollen, zumindest eines aussagekräftigen Attestes eines Arztes, in manchen Fällen sogar eines Amtsarztes. Die konsultierte Ärztin oder der konsultierte Arzt muss nach Untersuchung eine Diagnose treffen und diese in seinem Attest ausweisen und außerdem darlegen, dass nach der ärztlichen Beurteilung die Leistungsfähigkeit durch Krankheit erheblich beeinträchtigt bzw. gar ausgeschlossen ist. Die aufgesuchte Ärztin bzw. der aufgesuchte Arzt braucht hingegen in das Attest nicht ausdrücklich das Wort Prüfungsunfähigkeit verwenden. Hintergrund ist, dass über die Prüfungsfähigkeit oder Prüfungsunfähigkeit das Prüfungsamt rechtlich entscheidet, natürlich unter Berücksichtigung der Feststellung der Ärztin bzw. des Arztes. Das ärztliche Attest hat daher die Funktion, die angegebenen und festgestellten gesundheitlichen Beeinträchtigungen des Prüflings zu beschreiben und anzugeben, welche Auswirkungen sich daraus auf das Leistungsvermögen in der konkreten Prüfung ergeben. In der Bescheinigung müssen die sogenannten Befundtatsachen angegeben stehen, so entschied es das Oberverwaltungsgericht für das Land NRW beispielsweise am 19.11.2014 (14 A 884/14).

Herr Rechtsanwalt Sion empfiehlt alles Studierenden, sich für den Fall eines Rücktritts wegen Krankheit mit den Regeln vertraut zu machen. Dazu muss man zumindest in die maßgebliche Prüfungsordnung hineinsehen. Auf jeden Fall ist es grundsätzlich notwendig, den Rücktritt unverzüglich und eindeutig zu erklären und die Gründe für den Rücktritt durch Attest bzw. das amtsärztliche Attest zu belegen. Wer das unterlässt, riskiert, dass der Rücktritt als nicht wirksam behandelt wird. Man muss sich dabei im Klaren darüber sein, dass das Erfüllen dieser formalen Voraussetzungen von überragender Wichtigkeit ist; das wird sicher daran deutlich, wenn man bedenkt, dass bei Nichteinhaltung dieses Erfordernisses eine Rücktrittserklärung wegen Prüfungsunfähigkeit, unberücksichtigt bleibt, obwohl diese tatsächlich vorgelegen hat oder zumindest haben könnte, mit der Folge, dass die absolvierte Prüfung für ,,nicht bestanden‘‘ bewertet wird.

Es ist ganz sicher eine gute Idee, dann, wenn man nicht genau weiß, ob man alles Erforderliche schon getan hat, zeitnah, also am besten am Prüfungstag, Kontakt mit Herrn Rechtsanwalt Sion aufzunehmen und sich entsprechenden Rat einzuholen.

Auch dann, wenn man die Formalien erfüllt, also insbesondere rechtzeitig den Rücktritt erklärt und durch Attest die die Leistungsfähigkeit beeinträchtigende Erkrankung nachweist, kann man immer noch erhebliche Probleme mit dem Prüfungsamt bekommen. Das ist unter anderem dann der Fall, wenn ein Fall eines sogenannten Dauerleidens aus Sicht des Prüfungsamtes gegeben ist.

Die Prüfungsfähigkeit ist im Übrigen nicht ausgeschlossen, wenn der Grund zum Risikobereich des Prüflings gehört. Das ist beispielsweise bei den üblichen Prüfungsängsten so lange der Fall, solange es sich nicht um eine psychische Erkrankung handelt. Natürlich stellt ein Defizit in der persönlichen Leistungsbereitschaft, die für ein Prüfungserfolg Voraussetzung ist, keine Prüfungsunfähigkeit dar, sodass man auch so keinen Rücktritt rechtfertigen kann.

Auf dieser Internetseite werden einige der zahlreichen möglichen Probleme bei Prüfungen näher dargestellt. So haben Sie schon eine Möglichkeit, eine eigene Beurteilung Ihrer Prüfung vorzunehmen. Wann immer Sie eine Beratung durch Herrn Rechtsanwalt Sion wünschen, Sie erreichen ihn telefonisch unter 0211 324274 oder per E-Mail: kontakt@sion-rechtsanwalt.de.