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Approbation, Gleichwertigkeitsanerkennung und Kenntnisprüfung

In einem Drittstaat ausgebildete Ärzte können in der Bundesrepublik Deutschland einen Antrag auf Erteilung der Approbation stellen. Diesem ist dann stattzugeben, wenn der Ausbildungsstand der bzw. des Betreffenden gleichwertig der Ausbildung in Deutschland ist. Liegen jedoch wesentliche Unterschiede vor, müssen diese ausgeglichen und anschließend der Nachweis der erforderlichen Kenntnisse durch eine sogenannte Kenntnisprüfung erbracht werden.

Nun gibt es in Fälle, in denen die zuständige Behörde die Auffassung vertritt, es könne sofort die Kenntnisprüfung verlangt werden, es müsse also nicht erst die Prüfung der Gleichwertigkeit stattfinden. Das ist aber falsch.

Aus der Bestimmung des § 3 Absatz 3 BÄO folgt, das Antragsteller einen gesetzlichen Anspruch auf Erteilung Approbation haben, soweit die Feststellung der Gleichwertigkeit des Ausbildungstandes sich schon anhand der eingereichten Dokumente über den Inhalt und die Abschlüsse treffen lässt. Daraus folgt, dass die Anerkennungsbehörde stets zunächst zur Durchführung der Gleichwertigkeitsprüfung verpflichtet ist. Erst wenn sich ergibt, dass die Gleichwertigkeit sowohl der Ausbildung auch unter Berücksichtigung der Berufserfahrung nicht gegeben ist, kann eine Kenntnisprüfung der Antragstellerin bzw. dem Antragsteller auferlegt werden. So wurde es beispielsweise vom Oberverwaltungsgericht Magdeburg am 10.01.2019 und vom Bayerisches Verwaltungsgericht Würzburg am 25.05.2020 entschieden.

Da in solchen Fällen oft eine kurzfristige Entscheidung notwendig ist, kann der Erlass einer einstweiligen Anordnung gemäß § 123 VwGO beantragt werden.

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